Ganz in französischer Tradition hat die Nationalversammlung beschlossen, die Herausforderung anzunehmen, die „Kulturfrequenzen“ vor den Ambitionen anderer Sektoren, insbesondere der Mobilfunkbranche, zu schützen. Damit hat sie sich die Mittel verschafft, um unter den Staaten, die bereit sind, die Feinde der europäischen Kultur zu bekämpfen, eine Vorreiterrolle einzunehmen. Konkret hat der Ausschuss für Europäische Angelegenheiten eine europäische Entschließung verabschiedet, deren einziger Artikel einem Glaubensbekenntnis gleicht: zum digitalen terrestrischen Fernsehen (DVB-T) als einzigem öffentlich-rechtlichen Dienstanbieter; zum freien Zugang für alle zu verlässlichen Informationen und hochwertiger Kultur; und zu einer Technologie, die sich auch in Krisenzeiten als wertvoll für den gesellschaftlichen Zusammenhalt erwiesen hat. Der Artikel würdigt zudem den Bereich der öffentlichen Konzerte, der im selben Frequenzbereich wie Rundfunkanstalten operiert und sich zum bevorzugten Medium für Musikproduktion und -verbreitung entwickelt hat. So leistet er – paradoxerweise oft unbemerkt, da er in offiziellen Berichten selten Erwähnung findet – einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Einfluss Europas.
Die Sprache der Gesetzgeber ist zwar zwangsläufig gespickt mit juristischem Fachjargon und technischen Verweisen, doch der Zweck ihrer Initiative ist dennoch glasklar:
– Wenn DVB-T die primäre Zuteilung des Frequenzbandes von 470–694 MHz aufgibt, besiegelt es sein eigenes Schicksal. Die Franzosen werden nicht so leicht auf eine Technologie verzichten, die nach wie vor ihr bevorzugter – und in manchen Gebieten sogar exklusiver – Zugang zum Fernsehen ist. Dasselbe gilt für den Mediensektor, dessen Aktivitäten ebenfalls auf diesem Frequenzbereich beruhen.
– Digitales terrestrisches Fernsehen (DVB-T) erfüllt alle Bedingungen, die sich eine Regierung wünschen könnte: absolute Zuverlässigkeit, selbst in Krisenzeiten, gleichberechtigter Zugang, Beitrag zum sozialen Zusammenhalt und Unterstützung einer auf nationaler Souveränität basierenden Demokratie.
– Daher ist Frankreich aufgerufen, eine Kampagne anzuführen, die all jene seiner Partner vereint, die an die zentrale Bedeutung von Kultur für die europäische Identität glauben und bereit sind, die fortgesetzte Zuteilung dieses Frequenzbereichs für kulturelle Zwecke zu verteidigen. Seit Jahrzehnten bildet dieses Spektrum die Grundlage für den Erfolg von Rundfunkanstalten und Medienunternehmen und trägt so zum Einfluss der europäischen Kultur bei.
https://www.assemblee-nationale.fr/dyn/17/textes/l17b2059_texte-adopte-commission.pdf
Es ist eher ungewöhnlich, dass das Parlament ein Thema aufgreift, noch bevor die Regierung – die verpflichtet ist, der Nationalversammlung bis Jahresende einen Bericht zu diesen Themen vorzulegen – aktiv wird. Sollten diese wenigen Abgeordneten gehandelt haben, so geschah dies, weil sie angesichts der Komplexität und des Umfangs des Prozesses mit zahlreichen europäischen und internationalen Partnern dringend handeln mussten. Dies zeigt, dass einige unserer führenden Politiker, die sich vielleicht weniger von den mitunter ohrenbetäubenden Geräuschen des Krieges blenden lassen als andere, nach wie vor in der Lage sind, langfristig zu denken. Der Kurs der kulturellen Werte bleibt stabil, zumindest in Frankreich.
Man sollte sich jedoch nicht täuschen lassen: Dies ist erst der Anfang eines Prozesses, der mit zahlreichen Hindernissen (allen voran der kulturellen Vielfalt) behaftet ist und eine Vielzahl unterschiedlicher Akteure einbezieht. Sein Erfolg ist daher alles andere als garantiert. Doch der Alarm musste geschlagen, der Startschuss gegeben werden: Eine Gruppe französischer Abgeordneter nahm die Initiative auf sich, und ihnen gebührt dafür alle Anerkennung.
Weitere Details zu Ursprung und Entwicklung dieser ungewöhnlichen Initiative finden Sie in den entsprechenden Debatten unter diesem Link:
https://www.assemblee-nationale.fr/dyn/17/comptes-rendus/due/l17due25260046_compte-rendu#
Übersetzt aus dem Französischen von Edith Crawley.
