Bitte anklicken für eine größere Ansicht.

In den vergangenen Jahren haben sich Bündnis 90/Die Grünen immer mit großer Verve für den Schutz der Frequenzen für Kultur und Medien eingesetzt. Dies tun sie auch im Europawahlkampf. Gegenüber der Initiative „SOS – Save Our Spectrum“ erklären sie: „Der UHF-Frequenzraum 470-694 MHZ ist für den Kultur- und Medienbereich von großer Bedeutung. Insbesondere die sekundäre…

Gute Nachrichten aus Berlin. Auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU zur Kultur- und Medienpolitik der Bundesregierung, hat sich diese auch zu den Kulturfrequenzen bekannt. So heißt es bei Frage und Antwort 29: Frage: „Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um, wie im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zugesagt, das UHF (Ultra High Frequency)-Band…

Nun hat sich auch die SPD zu TV-UHF-Frequenzen im Rahmen des Europawahlkampfs geäußert. Kernaussagen der SPD: – WRC: „In Vorbereitung auf die WRC 2023 haben SPD-Medienpolitiker*innen bereits seit März 2023 die Europäische Kommission mehrfach auf die Wichtigkeit des Frequenzbandes 470-694 MHz für Rundfunk genauso wie für ‘Programme Making & Special Events’ (PMSE)-Funk hingewiesen.“ – EU…

Gute Nachricht im Vorfeld der Europwahl 2024. Gegenüber der Initiative „SOS – Save Our Spectrum“ haben sich CDU und CSU zu den Funkfrequenzen im TV-UHF-Band für Kultur, Veranstaltungswirtschaft und Medien bekannt. In einem Brief an SOS heißt es unter anderem: „CDU und CSU unterstützen aktiv den Beschluss (EU) 2017/899 des Europäischen Parlaments und des Rates…

Was für ein Paukenschlag! Wenige Wochen vor der Europawahl hat die Europäische Kommission ein neues White Paper unter dem Titel „How to master Europe’s digital infrastructure needs?” veröffentlicht. Darin ist unter anderem geplant, die bisher vor allem national stattfindenden Frequenzpolitiken vollständig unter die Kuratel der EU zu stellen. Nun mag man einwenden: In den USA…