Gute Nachricht im Vorfeld der Europwahl 2024. Gegenüber der Initiative „SOS – Save Our Spectrum“ haben sich CDU und CSU zu den Funkfrequenzen im TV-UHF-Band für Kultur, Veranstaltungswirtschaft und Medien bekannt.
In einem Brief an SOS heißt es unter anderem:
„CDU und CSU unterstützen aktiv den Beschluss (EU) 2017/899 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über die Nutzung des Frequenzbands 470-790 MHz in der Europäischen Union, aus dem sich zugleich eine
Planungssicherheit bis 2031 für das Frequenzband 470 – 694 MHz für den Rundfunk ergibt.“
und
„CDU und CSU halten daran fest, dass das Band – wie versprochen und wie bisher – für Kultur und Medien bis zur Weltfunkkonferenz 2031 uneingeschränkt verfügbar sein muss.“
Diese Aussagen sind sehr zu begrüßen!
Die vollständigen Antworten von CDU und CSU finden sich hier.
