Nun hat sich auch die SPD zu TV-UHF-Frequenzen im Rahmen des Europawahlkampfs geäußert.
Kernaussagen der SPD:
– WRC:
„In Vorbereitung auf die WRC 2023 haben SPD-Medienpolitiker*innen bereits seit März 2023 die Europäische Kommission mehrfach auf die Wichtigkeit des Frequenzbandes 470-694 MHz für Rundfunk genauso wie für ‘Programme Making & Special Events’ (PMSE)-Funk hingewiesen.“
– EU Entscheidung 2025:
„Für uns kann es […] in der angekündigten europäischen Überprüfung 2025 nur darum gehen, […] dass sowohl der das Band
primär nutzende Rundfunk als auch der das Band nutzende PMSE-Funk […] völlig ungestört weiterarbeiten können.“
– Frequenzmangel:
„[Es gibt] in festivalreichen Zeiten an manchen Orten [eine] angespannte Situationen im Band.“
Die kompletten Antworten finden sich hier. (PDF)
Kommentar:
Die SPD hat sich in der Tat für die Kulturfrequenzen eingesetzt. Der Schutz von PMSE und Rundfunk ist auch im Koalitionsvertrag der Regierung Scholz verankert. Vor allem die rheinland-pfälzische SPD-Politikerin Heike Raab war sehr engagiert zum Schutz der Frequenzen, aber auch die SPD u.a. in Niedersachsen. Wir hoffen, dass dies so bleibt. Denn der Frequenzmangel, den die SPD als „angespannte Situation“ beschreibt, ist eine Realität geworden in Deutschland.
Hinweis: CDU/CSU hatten sich bereits geäußert (bitte klicken)
