„SOS – Save Our Spectrum“ wird am Dienstag, 20. Januar 2026 in Brüssel sein, wenn EU-Tech-Chefin Henna Virkkunen den Entwurf des
Digital Networks Act vorstellt. Bereits durchgesickert sind folgende Vorschläge aus dem Bereich Frequenzvergabe:
– Die Frequenzvergabe soll europäisch harmonisiert werden.
– Frequenzen sollen künftig nicht mehr befristet, sondern unbefristet vergeben werden, aber mit dem Grundsatz: „Use-it-or-share-it-or Lose-it“ und speziellen Roll-out-Vereinbarungen.
In einem Entwurf des DNA, der SOS – Save Our Spectrum vorliegt, heißt es: „Die Frequenznutzungsrechte sind grundsätzlich für eine unbegrenzte Dauer zu gewähren…. Ausreichend lange Laufzeit der Nutzungsrechte von Funkfrequenzen sollte die Investitionsvorhersagbarkeit erhöhen, um zu einer schnelleren Netzausbeutung und besseren Diensten sowie zur Stabilität bei der Unterstützung des Handels und Leasings von Funkfrequenzen beizutragen.“
Die Vorabberichterstattung von „Reuters“ zeigt, dass nationale Regulierungsbehörden die geplanten Interventionen der Kommission in die Frequenzpolitik und die Rollout-Richtlinien als „Machtergreifung“ wahrnehmen. Das Frequenzmanagement ist schon immer eine nationale Kompetenz gewesen. Die EU bietet nur den Rahmen.
Als Sprecher von „SOS – Save Our Spectrum“ erklärt Jochen Zenthöfer:
„Dieser Digital Networks Act vertritt die Interessen von großen Konzernen und der Mobilfunkindustrie. Verlierer wird die Kultur- und Kreativwirtschaft sein. Frequenzvergaben sollen nicht zentral in Brüssel stattfinden, sondern vor Ort, also dort, wo Frequenzen genutzt werden. Auch lehnen wir unbefristete Frequenzvergaben ab. Daran ändert auch die „Use-it-or-share-it-or Lose-it“-Regel nicht. Denn diese Regel ist nicht neu, sie gilt in vielen EU-Ländern bereits heute. Frequenzpolitik darf nicht nur Politik für große Konzerne sein. Es muss auch an Kultur, Veranstaltungswirtschaft, Live Events und Theater gedacht werden!“
„SOS – Save Our Spectrum“ die EU-Kommission nicht nur am 20. Januar 2026 in Brüssel auf die Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft hinweisen.
