„Ich freue mich, dass die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg nun meine Ansichten, die Ansichten der FDP und auch der Bundesregierung zu den Kulturfrequenzen teilt“, erklärte der Landtagsabgeordnete Dr. Christian Jung.
Er hatte das Thema „Zukunft der Kulturfrequenzen“ im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst eingebracht. Am Mittwoch, 9. Februar 2022 fanden die Beratungen statt.
Jung wollte unter anderem wissen, inwiefern sie Landesregierung Anstrengungen unternimmt, insbesondere auch im Hinblick auf die Vorbereitungsgremien der Weltfunkkonferenz 2023, eine bundesweite Positionierung herbeizuführen und den langfristigen Schutz von Frequenzen für Theater und Kultureinrichtungen zu erreichen.
Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Belange der Kultur nach ausreichend störungsfreien Frequenzen auch nach dem Jahr 2030.
Die Antwort der Landesregierung findet sich hier.
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/1000/17_1338_D.pdf
Jung sagte abschließend: „In Krisensituationen kann man diese Frequenzen jederzeit temporär auch für andere, zum Beispiel militärische Zwecke nutzen. Dafür hat dann jeder Verständnis; dafür müssen wir aber die Kulturfrequenzen nicht permanent umwidmen.“
Foto: FDP
