Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Thomas Hacker, vermisst bei der Bundesregierung ein Bekenntnis zu den Kulturfrequenzen. Das sagte er der Initiative „SOS – Save Our Spectrum“.
Auslöser ist eine Schriftliche Frage, die er zu dem Frequenzbereich zwischen 470 und 694 MHz an den Innenminister gestellt hat. Die Antwort könne die Kultur nicht zufriedenstellen, meint Hacker:
„Wieder einmal ziert sich die Bundesregierung vor einem klaren Bekenntnis zu den Kulturfrequenzen. Veranstalter und Kulturbetriebe sollten sich gerade in Corona-Zeiten nicht auch noch mit technischen Neuausstattungen beschäftigen müssen.
Die europäische Harmonisierung der Frequenzen und deren dauerhafte Verfügbarkeit sind essentiell. Es braucht langfristige Rechtssicherheit und Planungssicherheit.
Dagegen scheint die Regierung in Richtung einer Mobilfunk-Monokultur zu denken. Dies ist absolut bedauerlich für die Kultur in Deutschland.“
Hacker ist Mitunterzeichner eines fraktionsübergreifenden Appells zur Sicherung der Frequenzen für Kultur und terrestrisches Fernsehen. Der Appell war Ende Dezember 2020 auf „netzpolitik.org“ veröffentlicht worden.
Unterstützt wurde dieser auch von Gustav Herzog, MdB (SPD), Margit Stumpp, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Anke Domscheit-Berg, MdB (Die Linke), Doris Achelwilm, MdB (Die Linke) und Dr. Christian Jung, MdB (FDP) .
