Die Corona-Pandemie hat schlagartig die besondere Bedeutung der Kultur in das Bewusstsein vieler Menschen gerückt. Als die Kultureinrichtungen plötzlich zugesperrt waren, merkten viele, was ihnen fehlt. Sie stellten fest, wie wichtig Kultur in ihrem Leben und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist.
Dabei geht es auch um die Kultur- und Kreativwirtschaft als einem Wirtschaftsfaktor, den das Bundeswirtschaftsministerium jährlich in einem ausführlichen Bericht beschreibt. Mit “NEUSTART KULTUR“ hat die Bundesregierung ein „Rettungs- und Zukunftsprogramm“ aufgelegt, das durch weitere Maßnahmen des Bundes und der Länder flankiert wird. Damit sollen die Kultureinrichtungen erhalten und die Existenz der dort Tätigen gesichert werden.
Langfristige Sicherung
Die Fixierung auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie hat viele andere Herausforderungen in der Kultur- und Kreativwirtschaft in den Hintergrund gerückt. Die derzeitige Fokussierung darf nicht den Blick auf Entscheidungen verstellen, die jetzt anstehen und langfristig die Funktionsfähigkeit von Theatern, Opernhäusern, Konzerthallen, Bildungseinrichtungen, Fernsehreportagen usw. sichern oder einschränken können. Ein Thema ist geeignetes und ausreichendes Frequenzspektrum für den Einsatz von drahtlosen Produktionsmitteln. In der politischen Diskussion firmiert dies unter dem Stickwort: Sicherung der Kulturfrequenzen. Funkmikrofone oder sogenannte In-Ear-systeme sind unverzichtbare Werkzeuge bei nahezu jeder Veranstaltung.
Die dafür notwendigen Frequenzen müssen gegen den Frequenzhunger des Mobilfunks verteidigt werden. Da die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, also Polizei und Feuerwehren, trotz vieler Zusagen nichts von dem Spektrum des Mobilfunks bekommen haben, fordern sie jetzt einen Teil der Kulturfrequenzen. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stehen die Frequenzen, die das terrestrische Fernsehen und die Kultur nutzen. Diesen stehen die Frequenzen bis zum 31. Dezember 2030 zur Verfügung.
Verteilungskampf
Auch wenn es noch bis dahin neun Jahre sind, ist der Verteilungskampf in vollem Gang. Sowohl auf der internationalen Ebene der Europäischen Union, wie auch im Bund wird diskutiert, ob und wann der Mobilfunk oder die Sicherheitsbehörden dieses Spektrum bekommen sollen. Die ersten Entscheidungen fallen wahrscheinlich schon 2023 auf der nächsten Weltfunkkonferenz.
Wie diese Diskussion bis dahin in Deutschland verlaufen wird, wird von den sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl in diesem Jahr abhängen. Die Länder als Träger der Rundfunk- und Kulturhoheit bestimmen mit, was mit den Kulturfrequenzen passiert. Sie können dem Bund Vorgaben machen, dass die Frequenzen für die Werkzeuge der Kultureinrichtungen erhalten bleiben oder ausreichend anderes geeignetes Spektrum bereitgestellt wird. Dazu müssen sie sich der Bedeutung der Frequenzen für die Kultur bewusst sein. Die neue Bundesregierung wird entlang der Vorgaben der Länder in die Weltfunkkonferenz 2023 gehen. Das wird ihr umso leichter fallen, wenn sie selbst überzeugt ist, dass es Kultur ohne Frequenzen nicht gibt.
Thema muss auf die Agenda
Die aktuellen Äußerungen vieler Chefs von Staats- und Senatskanzleien zeigen, dass das Thema 2021 (noch) nicht auf ihrer Agenda zu stehen scheint. Die Kulturschaffenden und ihre Vertreter müssen trotz ihrer Sorgen wegen der Corona-Pandemie jetzt ihren Einfluss bei den Ländern und auch beim Bund geltend machen. Sie müssen sich aber auch an die politischen Parteien in den Ländern und im Bund mit der Forderung wenden, sich in ihren Wahlprogrammen und Regierungsprogrammen eindeutig zu den Kulturfrequenzen zu bekennen. Bei den übernächsten Bundes- und Landtagswahlen ist es zu spät. Dann sind die Entscheidungen bereits gefallen.
