Abgeordnete von SPD, FDP, Linken und Grünen fordern Schutz der Kulturfrequenzen

Abgeordnete von SPD, FDP, Linken und Grünen fordern Schutz der Kulturfrequenzen

Abgeordnete von SPD, FDP, Linken und Grünen fordern Schutz der Kulturfrequenzen 1920 1120 SOS - Save our Spectrum

„Es gibt gute Gründe, die Kulturfrequenzen zu erhalten“, schreiben sechs aktive Bundestagsabgeordnete auf dem Portal Netzpolitik:

„Wir müssen eine vollständige Abhängigkeit von den Mobilfunkkonzernen und den sozialen Netzwerken im Interesse der Meinungsvielfalt und einer funktionierenden Demokratie verhindern. Mehrere voneinander unabhängige Systeme sind daher besser als eine Mobilfunk-Monokultur: Für Kultur und Rundfunk, für die Bevölkerung und den Staat.“

Unterschrieben haben diese Forderung die Netz- und Kulturpolitiker*innen Gustav Herzog, MdB (SPD), Margit Stumpp, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Anke Domscheit-Berg, MdB (Die Linke), Doris Achelwilm, MdB (Die Linke), Thomas Hacker, MdB (FDP) und Dr. Christian Jung, MdB (FDP).

Sie stellen sich damit gegen Lobbyisten, die fordern, dass die Kultur und der Rundfunk die Frequenzen zwischen 470 und 694 MHz (UHF-Band) verlieren und an den Mobilfunk abgeben sollen.

Diese Forderung sei unbegründet. „Insbesondere die Kulturwirtschaft und der Rundfunk erfüllen unverzichtbare gesamtgesellschaftliche Aufgaben“.

Damit nehmen die sechs Politiker auch eine Forderung des Bundesrates (67-19 (B)) auf: „Die langfristige, national und europäisch koordinierte Frequenzplanung mit ausreichendem und störungsfreiem Frequenzspektrum für Nutzer drahtloser Produktionsmittel in Kultur, Bildung, Forschung, Wissenschaft, Sport und Kirchen muss gewährleistet bleiben.“

Volle Zustimmung von „SOS – Save Our Spectrum“ für diesen zutreffenden Beitrag der sechs Abgeordneten!

Der Beitrag kann hier komplett gelesen werden:

https://netzpolitik.org/2020/uhf-band-die-zukunft-der-rundfunk-und-kulturfrequenzen-muss-im-parlament-verhandelt-werden/

Print Friendly, PDF & Email