Ein starkes Signal aus der Hauptstadt, der Stadt von Kunst, Kultur und Medien!
Im neuen Berliner Landes-Koalitionsvertrag von CDU und SPD heißt es:
„Die barrierefreie und internetunabhängige Empfangbarkeit der Rundfunkanbieter wird die Koalition erhalten.
Dazu gehört der dauerhafte Erhalt der dafür notwendigen Frequenzen im Bereich 470 bis 694 MHz für Rundfunk und Kultur.“
Seite 109:
https://cdu.berlin/image/daten/news_20230403113214_koalitionsvertrag_20232026.pdf
Diese Formulierung ist noch besser als im alten Berliner Landes-Koalitionsvertrag (SPD/Linke/Grüne von 2021). Damals hieß es:
„Dazu gehört der Erhalt der Frequenzen 470 bis 694 MHz für Rundfunk und Kultur.“
Jetzt ist es sogar der ‚dauerhafte‘ Erhalt.
Das meint also die Zeit zwischen 2030 und 2050 und bedeutet ein „No change“ als deutsche Position bei der Weltfunkkonferenz.
