Die Sprecherin für Bildungs- und Medienpolitik der grünen Bundestagsfraktion, Margit Stumpp MdB, hat sich heute in deutlicher Weise für den Erhalt der Kulturfrequenzen ausgesprochen.
Sie äußerte sich wie folgt: „Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass der Sub-700-Bereich langfristig für Rundfunk und PMSE erhalten bleibt, so wie es der Beschluss der Weltfunkkonferenz 2015 vorsieht. Frequenzen sind ein öffentliches Gut. Wenn das reservierte Spektrum für Funkanwendungen des Durchsage- und Reportagefunks sowie für drahtlose Mikrofone und Kameras nicht ausreicht, muss die Bundesnetzagentur zusätzliche Frequenzen freigeben. Sowohl Rundfunksender und PMSE als auch Netzbetreiber brauchen größtmögliche Planungssicherheit. Wie in anderen Ländern muss auch verstärkt die Vergabe von Allgemeinlizenzen (Wifi Whitespace) erprobt werden. Grundsätzlich halten wir es für sinnvoll, die Frequenzregulierung stärker auf die europäische Ebene zu verlagern.”
Bündnis 90/Die Grünen hatten den Antrag im Deutschen Bundestag „Funkfrequenzen für Medien und Kultur dauerhaft erhalten“ (Drucksache 19/11035), unterstützt und damit den Nutzern von drahtlosen Produktionsmitteln vor der Weltfunkkonferenz den Rücken gestärkt.
