Großer Erfolg für die Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Petra Sitte und Ralph Lenkert!
Sie hatten, gemeinsam mit weiteren Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Thema: Weltfunkkonferenz und Zukunft der Frequenzen für Kultur und Medien.
Die Bundesregierung hat die „Kleine Anfrage“ der LINKEN nun beantwortet.
Eine gute Nachricht:
Darin bekennt sich die Bundesregierung zu Rundfunk und Kultur im UHF-Band (470 – 694 MHz) auch nach dem Jahr 2030. Wörtlich heißt es: „Die Bundesregierung […] bekennt sich ausdrücklich zu einer klaren Bestandsgarantie und Entwicklungsperspektive von Rundfunk und Veranstaltungstechnik im UHF-Band auch nach dem Jahr 2030.“
Damit dürften entgegenstehende Überlegungen hoffentlich hinfällig sein.
Der politische Druck der LINKE als Opposition im Bundestag hat geholfen!
Auch die Position von SOS – Save Our Spectrum und anderen wird von der Regierung zitiert: „Im Bereich der kulturellen Nutzung der Frequenzen führten die Verluste dazu, dass Produktionen, Festivals und andere Veranstaltungen nicht mehr im gewohnten Umfang in Deutschland möglich wären. Bereits jetzt gebe es Einschränkungen.“
https://dserver.bundestag.de/btd/20/090/2009020.pdf
Golem berichtet über das Engagement von Anke Domscheit-Berg:
https://www.golem.de/news/anke-domscheit-berg-eigenes-netz-fuer-blaulicht-und-militaer-ist-humbug-2311-179090.html
Künstler:innen und Musiker:innen danken Frau Domscheit-Berg, Frau Sitte und Herrn Lenkert für Ihren Einsatz!
Anke Domscheit-Berg: https://mdb.anke.domscheit-berg.de/
Dr. Petra Sitte: https://www.petra-sitte.de/
Ralph Lenkert: https://www.ralph-lenkert.de/aktuell/
Foto: mdb.anke.domscheit-berg.de / Jesco Denzel
