Bundesregierung und Opposition streiten über die Zukunft der Funkmikrofone und die Frage, ob es bald noch ausreichend Frequenzen für drahtlose Produktionsmittel gibt. Auslöser ist eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema „Deutscher Mittelstand und Weltfunkkonferenz 2019“ (Drucksache 19/09425). Die Bundesregierung hat inzwischen geantwortet (Drucksache 19/10042).
Dr. Christian Jung, MdB
Damit ist die FDP allerdings nicht zufrieden, der Abgeordnete Dr. Christian Jung (Karlsruhe-Land) meint sogar, die Bundesregierung nehme den Frequenzbedarf der Kultur- und Kreativwirtschaft nicht ernst.
Jung erklärte dazu nun in Berlin: „Die Bundesregierung erklärt, dass die Besitzer von Funkmikrofonen zurzeit bis zu 400 MHz Spektrum nutzen oder mitnutzen können. Diese Zahl ist völlig aus der Luft gegriffen und hat keinen Bezug zur Realität. Denn in vielen dieser fragmentierten Frequenzbereiche, die die Bundesregierung einfach addiert hat, gibt es Störungen, die einen professionellen Einsatz drahtloser Produktionsmittel unmöglich machen. Andere Frequenzbereiche sind nur theoretisch nutzbar – es gibt keine Geräte für sie. Nutzerverbände gehen daher von 160 MHz aus, die in Deutschland zur Verfügung stehen, keinesfalls 400 MHz. Damit werden Spektren ausgewiesen, die voll mit Störungen sind.“
Der FDP-Politiker Jung kritisiert auch, dass die Bundesregierung den Spektrumsbedarf drahtloser Produktionsmittel gar nicht beziffern könne. Er sagt: „Die letzten validen Zahlen stammen aus dem Jahr 2008. Seitdem hat sich der Bedarf aber deutlich erhöht. Wie hoch diese Erhöhung ist – und welcher Bedarf in den nächsten Jahren bestehen wird – dazu kann die Bundesregierung nichts sagen. Sie trifft frequenzpolitische Entscheidungen ohne valide Datengrundlage im Blindflug.“
Link zur ausführlichen Stellungnahme von Dr. Christian Jung (FDP): http://christian-jung-bundestag.de/?p=2122
Der komplette Vorgang mit allen Dokumenten findet sich hier auf den Seiten des Deutschen Bundestags: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/100/1910042.pdf
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